AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Vorbemerkung
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Beziehungen zwischen Kunden/Auftraggebern und Ivanete Raschle. (nachfolgend mit wir oder uns genannt).
Wir können für die Erfüllung der Dienstleistung auch Drittpersonen als Unterbeauftragte einsetzen.
Geltungsbereich, Gegenstand
Diese AGB gelten, falls sie in einem Individualvertrag, einer Offerte oder einer Auftragsbestätigung als anwendbar erklärt werden und soweit in diesen oder sonst schriftlich nicht abweichende Regelungen getroffen werden. Gegenstand dieser AGB bilden Dienstleistungen für Reinigungen. Ebenso gelten die AGB für den Vertrieb von Produkten zur Reinigung oder zur gesundheitlichen Wohlbefinden. Die Angebote sind im Rahmen der gesetzlichen Regel oder laut besonderen Angaben im Angebot selbst befristet. Unsere Angebote basieren auf unseren eigenen Kompetenzen, wir behalten uns deshalb an allen Lösungsvorschlägen und Kostenvoranschlägen das Eigentums- und Urheberrecht vor. Auf unser Verlangen sind uns diese Unterlagen bei Ausbleiben von entsprechenden Aufträgen zurück zugeben.
Preise, Zahlungsmodalitäten, Eigentum
Anderslautende, schriftliche Vereinbarungen vorbehalten verrechnen wir die Dienstleistungen zu den Sätzen der aktuellen Preisliste. Die Preise verstehen sich netto, exklusive mögliche Zusatzkosten für benötigte Hilfsmittel. Versand-, Transport-, Versicherungs- und Verpackungskosten werden separat verrechnent. Wir sind nicht Mehrwertseuerpflichtig.
Einmalige Dienstleistungen sind in der Regel Bar am Termin zu begleichen. Rechnungen sind zahlbar innert 10 Tagen rein netto. Hält der Auftraggeber die vereinbarten Zahlungstermine nicht ein, so hat er, nach erfolgter Mahnung, vom Zeitpunkt der vereinbarten Fälligkeit einen marktüblichen Verzugszins zu entrichten. Dies hat auch den Unterbruch und oder die Verzögerung der Auftragsabwicklung zur Folge. An allen verkauften Produkten behalten wir uns bis zum Eingang des vollen Kaufpreises das Eigentumsrecht vor. Wir sind berechtigt, eine entsprechende Eintragung ins zuständige Eigentumsvorbehaltsregister zu veranlassen.
Termine
Wir erstellen den Terminplan, oder passen die Zeitpunkte der Dienstleistungen einem vom Auftraggeber vorgesehenen Terminplan an. Allfällige Abweichungen vom Terminplan sollen möglichst frühzeitig festgestellt und entsprechende Anpassungen in gegenseitiger Absprache vorgenommen werden. Werden Terminverzögerungen durch den Auftraggeber, Dritte oder Ereignisse ausserhalb unseres Einflussbereiches, insbesondere höhere Gewalt, Streiks, Mobilmachung, Krieg, Epidemie, Unfälle, Ausfall von Mitarbeitern ohne Verschulden erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behördliche Massnahmen verursacht, erstreckt sich der Terminplan um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit nach Ende der Behinderung. Wir können für solche Behinderung keine rechtlichen Gewährleistungen übernehmen.
Änderungen, Annullation
Die Parteien können während der Ausführung jederzeit Änderungen der vereinbarten Dienstleistungen bzw. der Aufgabenstellung vorschlagen. Wünscht der Auftraggeber eine Änderung, werden wir mitteilen, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf die Erbringung der Dienstleistungen, insbesondere auf Preise und Termine, hat. Wir können Änderungen auch ablehnen. Änderungen sind schriftlich zu vereinbaren und von beiden Parteien zu unterzeichnen. Während der Prüfung von Änderungsvorschlägen setzen wir die Arbeiten nur soweit fort, als dies zweckmässig ist. Daraus resultierende Terminplanänderungen gelten als vom Auftraggeber akzeptiert. Die Annullation von Aufträgen setzt das ausdrückliche Einverständnis von uns voraus. Sämtliche Aufwendungen, welche im Rahmen des Auftrages erbracht wurden, sowie allfällig entgangene Gewinne, sind vom Auftraggeber vollumfänglich zu vergüten.
Ethik, Geheimhaltung
Wir verpflichten uns, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten, entsprechend gekennzeichneten Daten und Unterlagen, welche sich auf den Geschäftsbereich des Auftraggebers beziehen, als geheim zu behandeln und auf schriftliche Aufforderung des Auftraggebers die ihr von diesem überlassenen Daten zu löschen bzw. zu vernichten oder zurückzugeben. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle von uns erhaltenen, nicht öffentlich zugänglichen Informationen, insbesondere alle Geschäftsgeheimnisse vor Dritten geheim zu halten. Der Auftraggeber hat seine Mitarbeiter und Beauftragten, welchen er nur insofern Zugang zu solchen Informationen gewähren darf, als dies zur vertragsgemässen Nutzung notwendig ist, zur Wahrung der Urheberrechte von uns und der Geheimhaltungspflicht zu verpflichten. Die Geheimhaltungspflicht dauert über die Beendigung dieses Vertrages und seiner Anhänge hinaus an.
Wir können den Auftraggeber ohne gegenteilige Abmachung in ihre Referenzliste aufnehmen.
Gewährleistungen, Garantien
Bei der Erbringung von Dienstleistungen werden wir sorgfältig und unter Berücksichtigung allgemein anerkannter Grundsätze in den vom jeweiligen Vertrag erfassten Arbeitsgebieten vorgehen. Eine allfällige Nachbesserung erfolgt von unserem Standort durch Hinweise zur Mängelbeseitigung aus. Der Auftraggeber unterstützt uns bei der Mängelbeseitigung. Gelingt es uns trotz wiederholter Bemühungen nicht, vom Auftraggeber ordnungsgemäss gerügte Fehler nachzubessern, und wird dadurch die Gebrauchstauglichkeit wesentlich herabgesetzt oder ausgeschlossen, so hat der Auftraggeber uns schriftlich eine angemessene Nachfrist anzusetzen und kann nach deren erfolglosem Ablauf von Vertragsteilen zurücktreten. Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen bleiben vorbehalten. Bei sonstigen Fehlern hat der Auftraggeber das Recht auf eine dem Minderwert entsprechende Herabsetzung bzw. teilweise Rückleistung der Vergütung für das betreffende Arbeitsergebnis.
Jede weitere Gewährleistung durch uns ist hiermit ausdrücklich ausgeschlossen, insbesondere auch das Recht auf Neulieferung und Ersatz von Aufwendungen und Produkten bei Fehlerbeseitigung durch Dritte. Wir haftet nicht für Mangelfolgeschäden. Wir unterstützen den Auftraggeber bei der Suche nach der Fehlerursache. Wenn der Fehler nicht nachweisbar uns zuzuordnen ist, sind ihr die Recherchen und Fehlerbehebungsarbeiten vom Auftraggebern zu den Honoraransätzen gemäss dem jeweils gültigen Vertrag zu vergüten.
Haftung
Wir haften – gleich aus welchem Rechtsgrund – nicht für Ansprüche von indirekten oder Folgeschäden wie z.B. Produktionsausfall, Betriebsunterbrechung, entgangenen Gewinn, Verlust von Informationen und Daten sowie Verlust von Zinsen, sofern nicht z.B. wegen rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit gesetzlich zwingend gehaftet wird. Weitergehende als die in diesem Vertrag ausdrücklich genannten Ansprüche der Auftraggeber aus Gewährleistung, Verspätung, Schlecht- oder Nichterfüllung sind ausgeschlossen.
Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag und seine Anhänge treten per 15.08.2017 in Kraft und ersetzen alle früheren Versionen. Dieser Vertrag sowie dessen Anhänge regeln abschliessend die Rechte und Pflichten zwischen uns und dem Auftraggeber. Mündliche Abreden bestehen keine. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages oder seiner Anhänge bedürfen der Schriftform, der Bezugnahme auf die abzuändernde Bestimmung, der Unterzeichnung durch den Auftraggeber und der Gegenzeichnung durch uns. Auf dieses Formerfordernis kann nur schriftlich verzichtet werden. Im Falle von Abweichungen oder Widersprüchen gehen die Bestimmungen dieses Vertrages allfälligen anderen Anhängen vor. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eines Anhanges nichtig sein oder rechtsunwirksam werden, so gelten die übrigen Bestimmungen weiter. Die nichtige oder rechtsunwirksame Bestimmung soll in diesem Fall durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung derjenigen der unwirksamen Bestimmung so nahe kommt wie rechtlich möglich.
Das Vertragsverhältnis untersteht dem Schweizer Recht.
Die Vertragspartner vereinbaren, bei Meinungsverschiedenheiten vor Anrufung des Richters eine gütliche Einigung anzustreben. Sollte sich eine gerichtliche Beurteilung nicht vermeiden lassen, so bestimmen sie als Gerichtsstand Degersheim.
Ivanete Raschle, Degersheim, August 2023